Aktuelles der FWV Freie Wählervereinigung Sontheim | Brenz | Bergenweiler

14.04.2022 - Kurzstatement der FWV zum Haushaltsplan 2022
Sehr geehrter Herr B?rgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

das war eine Punklandung in letzter Minute. Nach viel Hin und Her hat gestern Abend der fertig gestellte Haushaltsplan fuer das Jahr 2022 den Gemeinderat erreicht. Dass es somit nicht moeglich war, detaillierte Haushaltsberatungen zu führen und tiefgehende Haushaltsreden zu erstellen, dürfte klar sein.

Ein Blick auf die wesentlichen Zahlen ist allerdings ernüchternd. Anders als noch im Haushalt...

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23.02.2021 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ein schwieriges und belastendes Jahr liegt hinter uns. Die Corona-Pandemie und seine Auswirkungen verlangen den Menschen viel ab. Und auch die Gemeinde wird durch diese Krise schwer beansprucht. Zum einen durch viele neue Fragestellungen und Aufgaben, zum anderen durch Finanzausfälle.

Der Blick auf die Zahlen des vorliegenden Haushaltsplans 2021 zeigt ...

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22.09.2020 - Kurzstatement der FWV zum Haushaltsplan 2020
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir haben uns ja im Vorfeld der heutigen Haushaltsverabschiedung darauf verständigt, in diesem Jahr von großen Haushaltsberatungen und Haushaltsreden abzusehen und uns zudem auf ein kurzes Statement zum Haushaltsplan zu beschränken.

Angesichts der Tatsache, dass das Jahr 2020 sozusagen zu drei Vierteln bereits vorbei ist, ist diese Vorgehensweise aus unserer Sicht auch vertretbar. So wurden ei...

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18.02.2020 - FWV fordert Priorität von Finanzen und Bauplätzen
Antrag
Die Fraktion der Freien Wähler fordert die Gemeindeverwaltung auf - die Einbringung des Haushaltsplans 2020 und - einen Sachbericht zur Entwicklung der Finanzen im Jahr 2019 in der nächsten, spätestens jedoch in der übernächsten Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung zu setzen.
Darüber hinaus fordert die Fraktion der Freien Wähler die Gemeindeverwaltung auf, in der nächsten, spätestens jedoch in der übernächsten...

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29.04.2019 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

„Hoher Zeitdruck, große Diskussion“ – so titelte die Heidenheimer Zeitung am 28. Februar über die ersten Diskussionen zum aktuellen Haushaltsplan unserer Gemeinde. Noch viel treffender war allerdings das ausgewählte Bild zum Artikel. Dieses zeigte nämlich eine Uhr auf der die Zeiger auf 5 vor 12 standen.

Und in der Tat, es ist 5 vor 12. Denn d...

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28.04.2019 - Gemeinderatswahl: Termine der Kandidatenvorstellungen
Zur Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 stellen sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor

• in Bergenweiler: Dienstag, 14. Mai 2019, 19:30 Uhr im Gemeindehaus
• in Brenz: Mittwoch, 15. Mai 2019, 19:30 Uhr in der TV-Gaststätte Ovum
• in Sontheim: Donnerstag, 16. Mai 2019, 19:30 Uhr im Gasthaus Lamm

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu unseren Veranstaltungen ein und freuen uns auf Ihren Besuch.

Ihre Freie Wählervereinigung Sontheim - ...

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23.01.2018 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2018
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

„Überall in Europa haben die Schulden enorm zugenommen, die heute in allen großen Staaten als drückend empfunden und auf die Dauer vermutlich zum Ruin führen werden.“ Dieses Zitat stammt aus dem Buch „Wealth of Nations“ des bekannten Ökonomen Adam Smith. Erschienen ist dies aber nicht etwa vor wenigen Tagen oder Monaten, sondern im Jahr 1776. ...

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21.02.2017 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

„Rekordverschuldung trotz Rekordeinnahmen“ so titelte das Handelsblatt im September 2016. Anlass für diese Schlagzeile waren die Ergebnisse einer Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst&Young. Diese beruhte dabei auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen sowie einer Analyse der Verschuldungssituation aller 674 deutschen Kommunen mit mind...

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23.09.2016 - Erfolgreiche Radtour der FWV
Am vergangenen Freitag hatten die Gemeinderäte der FWV wieder zu ihrer schon traditionellen „Tour de Sontheim“ durch die Gemeinde eingeladen. Bei schönen Wetterverhältnissen konnte der Fraktionsvorsitzende Jonas Pürckhauer rund 20 interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger begrüßen. Erste Station war dabei die Dorfstraße in Bergenweiler. FWV-Rätin Dagmar Krüger stellte dort dar, welche Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten vorgenommen werden. Die Gemeinde habe dabei rund 1,1 der m...

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26.01.2016 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2016
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

das zurückliegende Jahr 2015 war von zahlreichen Unglücken, Konflikten und Krisen auf dieser Welt geprägt. Einige dieser Konflikte und Krisen werden uns dabei mit Sicherheit auch in Zukunft weiter beschäftigen. Neue Herausforderungen und Probleme sind zudem absehbar oder werden noch hinzukommen.

Umso erfreulicher ist es daher, dass die Grundstimmung...

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26.01.2016 - FWV beantragt Entwicklung attraktiver Gewerbegrundstücke und weiterer Wohnbauplätze
Antrag
Die Fraktion der Freien Wähler beantragt die Entwicklung von attraktiven Gewerbegrundstücken im Gemeindegebiet und von weiteren Bauplätzen im Hauptort Sontheim. Hierzu wird die Verwaltung in einem ersten Schritt aufgefordert, bis spätestens April 2016 entsprechende Optionen und Informationen (Grundstückseigentümer, Bodenverhältnisse etc.) aufzuarbeiten und in einer Sitzung oder Sondersitzung ausführlich mit dem Gemeinderat zu diskutieren.

Begründung...

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21.04.2015 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2015
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Analyse des Haushaltsplans 2015 hat wohl nicht Wenigen der hier Anwesenden die eine oder andere Sorgenfalte auf die Stirn getrieben. Denn zur Erfüllung dieses Plans muss unsere Gemeinde im laufenden Jahr neue Kredite in Höhe von 2,65 Millionen Euro aufnehmen. Die Verschuldung wird demnach ruckartig von ca. 5,8 auf einen neuen Höchststand von etwa acht Mi...

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27.01.2015 - Prioritäre Projekte 2015: FWV beantragt regelmäßige Berichterstattung im Gemeinderat
Antrag
Die Fraktion der Freien Wähler fordert die Gemeindeverwaltung auf, die Themen
- Gemeindefinanzen
- Baugebiet Weiherbraike und
- Bau eines Seniorenheims
bis auf Weiteres bei jeder Gemeinderatssitzung auf die Tagesordnung zu setzen und den Gemeinderat über die Fortschritte, den aktuellen Sachstand und/oder die weiteren Planungen zu informieren. Die Information sollte dabei auch schriftlich erfolgen und kann in Form einzelner Tagesordnungspunkte oder i...

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25.04.2014 - Gemeinderatswahl: Termine der Kandidatenvorstellungen
Zur Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 stellen sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor

• in Bergenweiler: Dienstag, 13. Mai 2014, 19:30 Uhr im Gemeindehaus
• in Brenz: Mittwoch, 14. Mai 2014, 19:30 Uhr in der TV-Gaststätte Ovum
• in Sontheim: Donnerstag, 15. Mai 2014, 19:30 Uhr im Gasthaus Lamm

Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu unseren Veranstaltungen ein und freuen uns auf Ihren Besuch.

Ihre Freie ...

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08.04.2014 - Attraktivere Gewerbeflächen: FWV beantragt Verbesserungen im Gebiet Meilenstein
Antrag
Die Freien Wähler bitten die Verwaltung
1.
dem Gemeinderat einen Lageplan mit den im Gemeindebesitz befindlichen Gewerbegrundstücken im Gebiet Meilenstein zur Verfügung zu stellen
2.
den Tausch dieser Grundstücke bzw. den Erwerb anderer Grundstücke derart voranzutreiben, dass eine Erschließung zusammenhängender Grundstücke vom Meilenstein aus ermöglicht wird

Begründung
Derzeit hat die Gemeinde keine attraktiven Gew...

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11.03.2014 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2014
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

drei Jahre lang kam unsere Gemeinde ohne neue Kredite aus. Die Verschuldung sank in diesem Zeitraum um gut eine Millionen Euro.

2014 steht laut Plan nun eine kräftige Neuverschuldung an. Zum Haushaltsausgleich ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,1 Millionen Euro erforderlich. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde damit ruckartig von 940 auf fast 1.300 ...

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14.07.2013 - Gelungene Radtour durch unsere Gemeinde
Am vergangenen Freitag hatten die Gemeinderäte der FWV wieder zu ihrer schon traditionellen Fahrradtour durch die Gemeinde eingeladen, um Objekte zu besichtigen, für deren Umsetzung sie sich maßgeblich eingesetzt hatten. Bei idealen Wetterverhältnissen konnte der Fraktionsvorsitzende Jonas Pürckhauer rund 40 interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger auf dem Rathausplatz zu der Tour begrüßen. Erste Station war die renovierte Ortsbücherei. Büchereileiterin Jutta Thumm erläuterte die d...

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03.07.2013 - Einladung zur Fahrradtour der Freien Wählerfraktion am 12. Juli 2013

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

unsere letzte Fahrradtour liegt zwei Jahre zurück und seither hat sich wieder einiges in unserer Gemeinde getan. Die Freie Wählervereinigung möchte daher ihre Freunde und Gönner, aber auch alle anderen interessierten Bürger, über diese aktuellen Ent-wicklungen informieren. Wir laden Sie daher herzlich ein zur:

„Tour de Sontheim/Brenz“
am Freitag, 12. Juli 2013, 18 Uhr
Treffpunkt: Rathausplatz Sontheim

Ern...

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05.03.2013 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2013
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

„Überall in Europa haben die Schulden enorm zugenommen, die heute in allen großen Staaten als drückend empfunden und auf die Dauer vermutlich zum Ruin führen werden.“ Dieses Zitat stammt aus dem Buch „Wealth of Nations“ des bekannten Ökonomen Adam Smith. Erschienen ist dies aber nicht etwa vor wenigen Tagen, sondern im Jahr 1776.

D...

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23.07.2012 - Stellungnahme der FWV zu den geänderten Beiträgen für die Kinderkrippe
Bei der Sitzung des Gemeinderats am 19. Juli wurde auch das Thema Kinderkrippenbeiträge diskutiert. Leider war die diesbezügliche Berichterstattung der Heidenheimer Zeitung äußerst fehlerhaft. Daher anbei die Argumenation der Freien Wähler.

Schon die Überschrift des Zeitungsartikels lieferte eine falsche Botschaft: “Kindergartenbeiträge steigen drastisch“. Fakt ist: Die Kindergartenbeiträge steigen überhaupt nicht und hierfür hat sich auch keiner der Akteure am Donnerstag ausg...

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24.04.2012 - FWV beantragt die Prüfung der Call-Option gemäß Konsortialvertrag zwischen der Gemeinde Sontheim und der EnBW Ostwürttwemberg DonauRies AG
Antrag
Die Fraktion der Freien Wähler beantragt die Prüfung einer weiteren Beteiligung der Gemeinde Sontheim an der Netzgesellschaft Sontheim Verwaltungsgesellschaft mbH und der Netzgesellschaft Sontheim GmbH & Co. KG gemäß §6 des Konsortialvertrages zwischen der Gemeinde Sontheim und der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG (so genannte Call-Option). In diesem Kontext wird die Verwaltung beauftragt, entsprechend den Regelungen der §§6 und 7 des Konsortialvertrages Modellrechnu...

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28.01.2012 - Kommentar zum Thema Windkraft
Soviel gleich vorneweg: Ich begrüße und unterstütze die verstärkte Nutzung und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Und Windkraft stellt eine besonders effiziente Form davon dar. Es geht also nicht um das „ob“, sondern das „wie“. An dieser Stelle sollte der Zeitungsartikel vom 26. Januar 2012 ergänzt werden.

Wenn also nun mit einem neuen Landesplanungsgesetz die Windkraft forciert werden soll, so hätte ich es als Bürger einfach richtig gefunden, im gleichen Atemzug auch ...

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13.12.2011 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

die europäische und amerikanische Schuldenkrise beherrschen derzeit die Schlagzeilen. Im Hinblick auf die milliardenschweren Rettungsschirme und Pro-Kopf-Verschuldungen, die höhere fünfstellige Beträge annehmen, erscheint die Finanzlage unserer Gemeinde gleich einmal deutlich freundlicher. Grund zur Beruhigung gibt dies aber freilich nicht....

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22.11.2011 - Keine Spielhalle in Sontheim/Brenz: FWV stellt Antrag auf Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Antrag
Die Fraktion der Freien Wähler beantragt die Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Sontheim an der Brenz. Folgende Neuregelungen werden beantragt, die durch entsprechende formale Änderungen ergänzt werden müssen:
1. Aufhebung der Pauschalbesteuerung für das Bereithalten eines Gerätes (§2 Abs. 1) mit Gewinnmöglichkeit und Einführung eines Steuersatzes in Höhe von 18 Prozent auf die elektronisch gezahlte Bruttokasse. Bei Verwendung von Chips,...

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27.09.2011 - FWV beantragt Preisnachlass im Baugebiet Watzelsdorfer Straße

Antrag
Die Fraktion der Freien Wähler beantragt, den voll erschlossenen Quadratmeterpreis im Baugebiet „Watzelsdorfer Straße“ um 50 Prozent auf 40 Euro zu senken. Die Preisreduzierung soll zunächst bis Ende 2012 befristet werden.

Begründung
Die Vermarktung des Baugebietes „Watzelsdorfer Straße“ verlief in den letzten Jahren sehr schleppend. Seit Vermarktung des Baugebietes im Jahr 2003 wurden gerade einmal zwei Bauplätze verkauft. Der Vergleic...

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26.07.2011 - FWV stellt Antrag auf Prüfung von Sondertilgungen bei zwei Krediten

Die FWV richtete in der Sitzung am 26. Juli 2011 folgende drei Fragen an die Gemeindeverwaltung:
1. Welche Sondertilgungsmöglichkeiten bestehen bei den einzelnen Krediten und zu welchen Konditionen bestehen diese?
2. Mit welcher Rücklagenzuführung wird auf Basis der positiven Konjunkturentwicklung nun für 2011 gerechnet? (-> Spielraum der sich aus 2010 und 2011 ergibt)
3. Welche unterschiedlichen Finanzierungsmodelle ergeben sich daraus im Hinblick auf die Osttangente...

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20.06.2011 - Einladung zur Fahrradtour der Freien Wählerfraktion am 8. Juli 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den zurückliegenden Monaten hat sich viel in unserer Gemeinde getan. Die Freie Wählervereinigung möchte daher ihre Freunde und Gönner, aber auch alle anderen interessierten Bürger, über diese aktuellen Entwicklungen informieren. Wir laden Sie daher herzlich ein zur:

„Tour de Sontheim/Brenz“
am Freitag, 8. Juli 2011, 18 Uhr,
Treffpunkt: Alte Schlossmühle in Brenz

...

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22.03.2011 - FWV beantragt Kinderbetreuung für Kinder von 6 bis 10 Jahren in den Schulferien

Antrag
Die Fraktion der Freien Wähler beantragt die Einführung einer Kinderbetreuung für schulpflichtige Kinder von 6 bis 10 Jahren in den Schulferien. In einem ersten Schritt soll diese Betreuung dabei in den Sommerferien angeboten und bei Bedarf erweitert werden. Die Gemeindeverwaltung wird daher aufgefordert, schnellstmöglich nachfolgende Punkte zu prüfen:
1. Wie hoch ist der Bedarf für ein solches Betreuungsangebot? Mit wie vielen Kindern kann geplant werde...

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22.03.2011 - Bauplätze in Sontheimer Dorflage: FWV beantragt Bauplätze im Wohngebiet Meilenstein

Antrag
Die Fraktion der Freien Wähler beantragt, im Wohngebiet Meilenstein 10-15 voll erschlossene Bauplätze zum Erwerb anzubieten. Die Gemeindeverwaltung wird aufgefordert, hierfür alle notwendigen Schritte einzuleiten.

Begründung
Die Bautätigkeit im Wohnbau hat sich in den vergangenen Monaten äußerst positiv entwickelt. Auch in unserer Gemeinde mehren sich die Baugesuche. Mit den Baugebieten „Riegele“, „Oberer Bogen“ und „Watzelsdorfer St...

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25.01.2011 - Rede der FWV zum Haushaltsplan 2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kraut,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

für einen Gemeinderat gibt es schöne und weniger schöne Aufgaben, leichte und weniger leichte Entscheidungen. Die Verabschiedung des vorliegenden Haushaltsplanes für das Jahr 2011 gehört dabei unbestritten zu den weniger schönen und wohl keinem aus diesem Gremium wird es leicht gefallen sein, zu einer Entscheidung zu kommen.

Nur mit der Inkaufna...

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08.11.2009 - Nächtliche Straßenbeleuchtung wird künftig nicht mehr abgeschaltet
- Argumente der Freien Wähler
- Richtigstellung des Zeitungsberichtes

In der Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober 2009 stellte die Fraktion der Freien Wähler den Antrag, die Straßenbeleuchtung in Sontheim/Brenz ab sofort in der Nacht nicht mehr abzuschalten. Mit den zehn Stimmen der Freien Wähler wurde dieser Antrag schließlich auch beschlossen.
Wir möchten an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, Ihnen unsere Argumente für diesen Antrag offen zu legen. Zugleich möchten wir eine Richtigstellung des Zeitungsberichtes vornehmen, ...

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